Vorteilsausgleich im akademischen Sektor
Beim Vorteilsausgleich geht es darum, denjenigen Menschen/Ländern etwas zurückzugeben, die Material (und damit verbundenes traditionelles Wissen) für Forschungszwecke zur Verfügung stellen.
Einige Forschende denken, dass Vorteilsausgleich nichts mit ihnen zu tun hat – falsch! Verpflichtungen zum Vorteilsausgleich können auch für nicht-kommerzielle und Grundlagenforschung gelten!
Welche Arten von Vorteilen werden im akademischen Forschungssektor geteilt? ?
Der Nutzen, den akademische Forschende haben, ergibt sich typischerweise aus dem Forschungsprozess und den Ergebnissen der Forschung. Diese Arten von Vorteilen sind oft „nicht-monetär“. Übliche Beispiele sind:
- Kooperationen und/oder gemeinsame Veröffentlichung mit lokalen Forschenden
- Training von lokalen WissenschaftlerInnen und Studierenden
- Das Teilen von Daten und Ergebnissen
- Studienaustausche
Um praktische Beispiele für Vorteilsausgleiche zu sehen, sehen Sie sich unsere ABS Stories an.
In vielen Ländern werden in den relevanten Verordnungen die Vorteile aufgelistet, die geteilt werden können oder sollten. Diese sollten Sie sich ansehen!
Welche Vorteile letzendlich geteilt werden, muss vorher verhandelt werden. Sie sollten immer sicher gehen, dass jegliche Vorteile, denen Sie zugestimmt haben, unter ihrem Fördervertrag erlaubt sind und, dass Sie ihre Verpflichtungen einhalten können – geben sie keine Versprechen, die sie nicht einhalten können!
Vorteilsausgleichsabkommen
Ein Vorteilsausgleichsabkommen („Benefit-sharing agreement“) ist ein rechtlich verbindliches Abkommen – es handelt sich um einen Vertrag.
Sie sollten bei Ihrem Institut nachfragen, ob Sie befugt sind, rechtliche Verpflichtungen im Namen des Instituts einzugehen. Sie sind möglicherweise nicht die Person, die berechtigt ist, Entscheidungen zum Vorteilsausgleich zu treffen oder einen Vertrag zu unterzeichen!
Einvernehmliche Vereinbarte Bedingungen – MAT
In der ABS Welt werden Vorteilsausgleichsabkommen „Einvernehmlich vereinbarte Bedingungen“ (Mutually Agreed Terms) oder kurz MAT/EVB genannt. Die MAT/EVB sollten, wie die meisten Verträge, schriftlich festgehalten werden und können unter anderem folgendes enthalten:
- Vereinbarungen für den Vorteilsausgleich, wie beispielsweise Rechte an geistigem Eigentum;
- Eine Streitbeilegungsklausel;
- Bedingungen für weiterführende Nutzung des Materials durch Dritte;
- Bedingungen für den Fall von Zweckänderungen, d. h. wenn Material für einen anderen Zweck verwendet wird, wie beispielsweise der Wandel von nicht-kommerzieller Forschung zu kommerzieller Forschung.
Mit wem Sie die MAT/EVB unterzeichnen werden, hängt davon ab, mit wem Sie (rechtlich) verpflichtet sind, die Vorteile zu teilen. Das kann zum Beispiel eine Regierungsbehörde, ein Forschungsinstitut im Land, aus dem das Material kommt, oder ein Repräsentant einer lokalen Gemeinschaft sein.
Materialtransfervertrag – MTA/MTV
Einvernehmlich Vereinbarte Bedingungen (Mutually Agreed Terms – MAT/EVB) sind nicht mit dem Materialtransfervertrag (material transfer agreement – MTA/MTV) zu verwechseln.
Viele Forschende kennen MTAs/MTVs. Institute, die an Forschungskooperationen teilnehmen, nutzen sie häufig, um zu bestimmen, unter welchen Bedingungen Material transferiert wird, welche Rechte und Pflichten, sowohl der Empfänger, als auch der Herausgeber haben, etc.
Achtung! Ein Materialtransfervertrag (ohne dazugehörige ABS-Unterlagen) ist nicht ausreichend, um Ihre Sorgfaltspflicht in Deutschland zu erfüllen.
Modellklauseln verwenden
Was sind Modellklauseln?
Modellklauseln sind standardisierte vertragliche Formulierungen, die als Basis für eine Vereinbarung über den Vorteilsausgleich genutzt werden können.
Es wurden einige Modellklauseln entwickelt, um die Durchsetzung des Nagoya-Protokolls zu unterstützen, z. B. von Verbänden oder Regierungen, die biologisches Material zu Forschungszwecken bereitstellen.
Wenn Sie Modellklauseln verwenden, vergessen Sie nicht diese genau zu überprüfen. Stellen Sie sicher, dass sie Ihren Anforderungen entsprechen. Die Klauseln müssen möglicherweise angepasst werden.
Modellklauseln sind kein Ersatz für eine rechtliche Beratung. Sie sollten, zur Unterstützung, immer mit Ihrer Rechtsabteilung in Kontakt treten, bevor Sie etwas unterzeichnen.
Modellklauseln, die von Ländern genutzt werden, die Material zur Vefügung stellen
Mitglieder des Nagoya-Protokolls werden dazu ermuntert, bereichsbezogene und nicht-bereichsbezogene Modellklauseln für einvernehmlich vereinbarte Bedingungen zu entwickeln
Manche Länder haben bereits Modellklauseln entwickelt. Beispiele von Ländern, die Modellklauseln verwenden, sind Benin (auf Französisch), Südafrika, Frankreich (auf Französisch) und Australien.
Manche Modellvereinbarungen finden Sie unter dem jeweiligen Länderprofil im ABS Clearing House.
Die „World Intellectual Property Organization“ listet ebenfalls einige Verträge auf.
Wenn Sie sich mit dem Bereitstellerland in Verbindung setzen, fragen Sie zunächst, ob es dort eine Mustervereinbarung für den Vorteilsausgleich gibt.
Modellklauseln für akademische Forschende
Einige Verbände haben Modellklauseln entwickelt, um Forschenden mit dem Erstellen von Vorteilsausgleichsabkommen bei nicht-kommerzieller Forschung zu helfen.
Einige Beispiele kommen von der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) und der Swiss Academy of Science.
Das Consortium of European Taxonomic Facilities (CETAF) hat eine „Best Practice“, die von der Europäischen Kommission als bewährtes Verfahren anerkannt wurde, entwickelt. Im Anhang 6 dieses Dokuments gibt es vier verschiede Muster-Materialtransferverträge (MTAs) für folgende Situationen: befristete Finanzierungen, Weitergabe des Materials von und an eine Sammlung bei der sich der Besitzanspruch ändert und für Situationen mit Gastforschenden oder externen Forschenden, die Material mit sich bringen. Diese MTAs beinhalten auch ABS-Thematiken.
Das Bundeamt für Naturschutz hat auch einige Modellvereinbarungen auf seiner Website, wie eine Vereinbarung zwischen dem Empfänger des Materials und dem Land, das es zur Vefügung stellt, eine Vereinbarung zwischen dem Empfänger des Materials und einem Landbesitzer, und eine Vereinbarung zwischen dem Empfänger und einer indigenen oder lokalen Gemeinschaft.
Wenn Sie die nationalen Behörden (nationale Kontaktstelle und/oder die zuständige nationale Behörde) kontaktieren, fragen Sie nach, ob Modellklauseln verwendet werden.